Lexikon

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Immunität

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»Immun« bedeutet unantastbar. Das heißt Abgeordnete haben einen bestimmten Schutz. Das nennt man parlamentarische Immunität. Sie können für Abstimmungen nicht verantwortlich gemacht werden. Das heißt sie haben eine berufliche Immunität. Der Nationalrat muss zustimmen, erst dann kann man sie verhaften. Wenn sie gegen ein Gesetz verstoßen und dabei erwischt werden, muss der Nationalrat nicht zustimmen. Man darf sie gleich verhaften. Sie dürfen nur dann verhaftet werden, wenn die Tat nichts mit ihrer Arbeit in der Politik zu tun hat. Die Polizei oder das Gericht darf sie nicht festhalten oder bestrafen. Das heißt außerberufliche Immunität. Auch die Bundesräte haben so einen Schutz im Landtag.