Lexikon

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Klub

Leichtes Format

Mindestens fünf Abgeordnete einer Partei können sich zu einem Parlaments-Klub zusammenschließen. Dieser Klub hat mehr parlamentarische Rechte als ein als ein Abgeordneter oder eine Abgeordnete allein. Zum Beispiel können nur Klubs an Ausschüssen teilnehmen. Es können auch Abgeordnete, die nicht von der gleichen Partei angehören sind, einen Klub gründen. Der Nationalrat muss damit einverstanden sein. Ein Klub hat immer einen Klubobmann oder eine Klubobfrau. Diese werden von den Mitgliedern gewählt und vertritt den Klub.

Die Mitglieder eines parlamentarischen Klubs sind natürlich nicht immer derselben Meinung. Außerdem wissen nicht alle gleich viel zu einem bestimmten Thema. Im Klub informieren sich die Mitglieder gegenseitig. Bei der Abstimmung sollen alle wissen worum es geht. Diejenigen, die bei den Ausschüssen dabei waren und sich gut auskennen, informieren die anderen Mitglieder. Bei der Abstimmung müssen dann alle gleich abstimmen. Die Abgeordneten müssen sich an die Meinung vom Klub halten. Das nennt man »Klubzwang«. Wer nicht nach der Meinung des Klubs abstimmt, kann ausgeschlossen werden. Deshalb stimmen Abgeordnete manchmal auch gegen ihre eigene Meinung ab.